Über uns
Die Entstehung:
Die „Parteifreien Bad Aibling“ wurden am 15.05.2025 gegründet. Die Gründung erfolgte, da die ÜWG Bad Aibling als parteiunabhängige Wählergruppierung am 20.03.2025 entschieden hat, mit der Partei „Freie Wähler Bayern“ zusammenzuarbeiten. Der damalige 2. Vorsitzender Raphael Stanke trat an diesem Abend mit sofortiger Wirkung aus der ÜWG Bad Aibling aus. Nachdem Stanke eine parteifreie und unabhängige Politik für die Stadt Bad Aibling nach wie vor bevorzugt, gründete er mit weiteren sieben örtlichen Persönlichkeiten den neunen Verein „Parteifreie Bad Aibling e. V.“. Bei der Versammlung wurde bereits die erste Vorstandschaft gewählt und der Beitritt zum Kreisverband „Parteifreie/ÜWG“ beschlossen. Nach der Gründung zeigten sich viele Bad Aiblinger an der Vereinigung interessiert. Leider führt die Beibehaltung der Namensgebung ehemaligen ÜWG in ihrem Wahlvorschlag zu Irritationen.
Gründungsmitglieder: Raphael Stanke, Jochen Schrader, Gabriele Kern, Mirijam Gärtner, Andrea Hallmen, Marco Huber, Ralf Stanke,
Der Verein unterliegt nicht dem Parteienfinanzierungsgesetz. Dennoch sind Spenden an den Verein möglich und nach § 34 g Einkommssteuergesetz (EStG) steuerbegünstigt. Zweck des Vereines ist, bei der Willensbildung der Wähler im Bereich der Stadtratswahlen der Stadt Bad Aibling mitzuwirken und durch Aufstellung eines eigenen Wahlvorschlages geeignete Bürger und Bürgerinnen in den Stadtrat zu entsenden. Dieser Zweck gilt auch für die Betätigung bei der zweiten kommunalen Ebene – Landkreis Rosenheim (Kreistag).
Die Vereinigung ist unabhängig von Parteien sh.Artikel Bayerische Staatzeitung
Vorstand
Zweck
Nachfolgend der Auszug über den Vereinszweck nach §§ 2 u 3 der Satzung:
Der Verein führt den Namen „Parteifreie Bad Aibling“ und ist im Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts Traunstein – Registergricht – VR Nr. 202804 unter dem Namen „Parteifreie Bad Aibling e. V.“ eingetragen.
Der Zweck des Vereines ist, den Bürgern der Gemeinde ein Bürgern der Gemeinde eine Organsisationsform zu bieten, die es ermöglicht, alle kommunalen Angelegenheiten in politischer, religiöser und kultureller Freiheit und Unabhängigeit zu vertreten. Zu diesem Zweck wird vor allem die Einflussnahme auf den Stadtrat und Gemeindeverwaltung, aber auch die Unterrichtung der Öffenlichkeit in geeigneten Veranstaltungen angestrebt.
Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werdern, die keiner politischen Partei angehört. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. Die Mitgliedschaft wird begründet durch die Zustimmung des Vorstandes zum Aufnahmeantrag.
Nähere Informationen erhalten Sie direkt über den Ortsverband.
